Ich habe Euch nicht vergessen.
Das v.d. Leyensche KinderPornoGesetz (andere nennen es Zensurgesetz, aber das ändert die Fakten nicht)
Tatsache: den technischen Aspekt des Gesetzes habe ich ausnahmsweise verstanden und wenn alle Gesetze unserer Regierung so sind, dann: Gute Nacht. Das Gesetz ist in meinen Augen unbrauchbar und lediglich sinnlos hektischer Pre-Wahlkampf-Aktionismus. Reine Augenwischerei. Oder anders gesagt: Es steht was anderes drauf als drin ist.
Nun zu den Fakten im Vorgehen:
Das befreundete Ausland hat es ausprobiert und gesagt: löst das Problem nicht (been there, done that), dagegen stimmen.
Die deutschen Experten haben es sich angeschaut und gesagt: löst das Problem nicht. Dagegen stimmen.
Die ComputerNetzwerkSpezialisten haben es sich angesehen und gesagt: löst das Problem nicht. Dagegen stimmen.
Die Parteibasis sagt: dagegen stimmen.
Das Wahlvolk sagt: dagegen stimmen.
Und was machen die alternden Herren im Berliner Glassarg? Sie schreiben 'Ja' auf ihre Zettelchen und nicken das Gesetz ab.
Hey! HALLO!!! Wir haben Euch gewählt! Ihr sollt tun, was wir wollen und nicht was Ihr wollt. Eure private Meinung ist nicht gefragt! Ihr seid die Vertreter des Volkes. Ihr seid unser verlängerter Arm! Tut was wir Euch sagen, was Ihr tun sollt!
Was lerne ich daraus? Diese Herrschaften kann ich nicht mehr wählen. Von denen fühle ich mich weder gehört noch vertreten - auch wenn sie das behaupten.
Aber wen kann man noch wählen? Grün (b90/Grüne)? Gelb (FDP)? Orange (Piraten)? Bleibt noch jemand übrig, den man zumindest mal prüfen kann?
Nachtrag:
Zusammenstellung der Argumente zum Gesetz, deren statistische Grundlagen und was wirklich drin steht.
Die etwas kürzere Version
neko
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